Rechtsprechung
| BGH, 13.07.1995 - III ZR 42/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtannahme der Revision wegen fehlender grundsätzlicher Bedeutung - Verurteilung zu einer unmöglichen Leistung
Verfahrensgang
- OLG München, 10.11.1993 - 15 U 2963/93
- BGH, 13.07.1995 - III ZR 42/94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.02.1986 - V ZR 226/84
Rechte des Gläubigers bei rechtskräftiger Verurteilung des Schuldners zur …
Auszug aus BGH, 13.07.1995 - III ZR 42/94
Die Verurteilung zu einer Leistung, deren Unmöglichkeit bereits feststeht, ist allerdings unzulässig (BGHZ 97, 178 [181] m.w.N.).